Ob die Erwerbstätigkeit angemessen (zumutbar) ist, umschreibt das Gesetz (1) aber nur un-genau. Beispielsweise kann sie wegen Kindesbetreuung, Alter oder Krankheit unzumutbar sein. Wenn ein Ehegatte wegen dieser Umstände nach der Scheidung nicht arbeiten müsste, muss er es während der Trennung erst recht nicht.

Je länger die Ehe gewährt hat, desto mehr richtet sich die Angemessenheit und Zumutbar-keit einer Tätigkeit für den bis dahin nicht erwerbstätigen Partner nach dem Niveau von Be-ruf, Karriere und Einkommen des Ehegatten, der bislang mit seinem Einkommen den Famili-enunterhalt bestritten hat.

Die Fortsetzung einer bereits begonnenen Tätigkeit ist eher zumutbar, als die Neuaufnahme. Wer beispielsweise ein sechsjähriges gemeinsames Kind betreut, muss nicht arbeiten, die Betreuung eines elfjährigen Schülers kann eine Teilzeitbeschäftigung ermöglichen.

(1) § 1361 Abs. 2 BGB;
(2) Literatur: BGH FamRZ 87, 912;
(3) BGH FamrRZ 95, 995.

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Handlungsbedarf entsteht jedoch, wenn die Trennung im Streit geschieht. Wovon soll insbe-sondere der die Kinder betreuende Partner oder der nicht arbeitende Ehegatte leben? Grundsätzlich kann der bedürftige Ehegatte vom leistungsfähigeren Ehepartner auch ohne besonderen Grund angemessenen Unterhalt für die Trennungszeit beanspruchen.

Maßgeblich sind dabei die Bedingungen und Verhältnisse des bisherigen ehelichen Lebens. Vereinfacht gesagt: Der bedürftige Partner hat Anspruch auf die Hälfte des Gesamtein-kommens, das während der Eheleute bis zur Trennung maßgebend war. Berufsbedingte Aufwendungen, eheliche Schulden und ehegemeinsame Verbindlichkeiten sind anzurech-nen.

Wenn der Berechtigte oder Verpflichtete im eigenen oder gemeinsamen Haus wohnen bleibt und dabei Miete spart, wird dies ebenfalls berücksichtigt und erhöht entweder die Leistungs-fähigkeit oder vermindert die Bedürftigkeit.

Der Unterhaltsberechtigte hat einen umfassenden Auskunftsanspruch über sämtliche Ein-kommenspositionen, sei es beispielsweise aus dem Arbeitsverhältnis, der Steuerrückerstat-tung oder der Vermietung.

Der bedürfte Ehegatte ist nicht verpflichtet, vor Ablauf des Trennungsjahres eine Tätigkeit aufzunehmen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die Ehe während der Trennung noch eine Chance bekommen soll, der status quo soll deshalb nicht verändert werden.

BGH NJW 1989, 2809; 901, 1049

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So kann es in einem praktischen Fall aussehen: Nach jahrelangem, zähem Ringen verlassen beide Ehegatten lächelnd das Familiengericht. Die Ehe wurde rechtskräftig geschieden, der Trennungsunterhalt zwischen den Partnern einvernehmlich geregelt. Der unterhaltsberech-tigte Partner erhält nun laufende monatliche Zahlungen zum Unterhalt, die den Lebensbedarf ausreichend decken.
Aber zu unterscheiden ist: Während der Trennung gibt es Trennungsunterhalt, nach der Scheidung nachehelichen Unterhalt. Die Höhe richtet sich grundsätzlich nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Hier treffen oft Wunsch und Wirklichkeit aufeinander. Zunächst ist der Unterhaltsbedarf gemeint, den der getrennt lebende bzw. geschiedene Ehegatte monatlich braucht, um den Lebensstand wie er zu Zeiten der Ehe bestand, während der Trennung bzw. nach der Scheidung aufrechtzuerhalten.
Wenn nicht alles geregelt wurde, kann es nach der Scheidung zu einem bösen Erwachen kommen: Die Unterhaltszahlungen des Partners bleiben aus. Der unterhaltsberechtigte Ehe-gatte muss sich sagen lassen, dass der für das Getrenntleben vereinbarte Unterhalt nicht mehr maßgeblich ist. Der nacheheliche Unterhalt muss neu berechnet werden. Auch wenn der Partner durch ein Urteil verpflichtet war, den Trennungsunterhalt zu zahlen, so gilt dieses Urteil doch nur bis zur Rechtskraft der Scheidung. Werden danach keine Zahlungen mehr geleistet, so kann der Unterhalt rückwirkend nur unter bestimmten Voraussetzungen, insbe-sondere einer konkreten Zahlungsaufforderung, geltend gemacht werden.
Erfüllbar ist der verständliche Wunsch nach bedarfsgerechtem Unterhalt aber nur, wenn die vorhandenen Mittel auch die Mehrkosten getrennter Haushalte decken, denn der „volle“ Lebensbedarf umfasst unter anderem auch die Kosten einer angemessenen Kranken- und Al-tersversicherung sowie den trennungsbedingten Mehrbedarf.
Deshalb fällt der volle Unterhalt nach dem „Maß der ehelichen Lebensverhältnisse“ für viele höher als die Hälfte des verteilbaren Einkommens aus. Auf der anderen Seite ist ein Bedarf nicht auch schon automatisch ein bestehender Anspruch, denn Unterhalt bekommt nur, wer bedürftig ist. Der Anspruch gegen den unterhaltsverpflichteten Ehegatten beschränkt sich auf denjenigen Teil des Bedarfs, den der Unterhaltsberechtigte nicht selbst decken kann. Aber selbst wenn der Unterhaltsberechtigte im vollen Umfang seines Bedarfes auch „bedürftig“ ist, scheitert sein Anspruch auf vollen Unterhalt oft daran, dass ihn der andere Ehegatte nicht zahlen kann.
Auch wenn also die Vorfragen über Unterhaltsbedarf und –Bedürftigkeit geklärt sind, lässt sich immer noch über die Höhe des Unterhaltes streiten – eine komplizierte Materie.

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