Schenkung (Vertragsrecht) BGH – OLG Frankfurt – LG Gießen 15.11.2022 X ZR 40/20 Ist der Schenker aufgrund einer objektiven oder subjektiven Zwangslage zur Schenkung veranlasst worden, kann der Vorwurf der Sittenwidrigkeit nicht nur solche Personen treffen, die diese Zwangslage herbeigeführt haben. Vielmehr kann es ausreichen, wenn der Zuwendungsempfänger sich eine bestehende Zwangslage bewusst zu … Weiterlesen …
BGH – OLG Frankfurt – LG Frankfurt 11.10.2022 X ZR 42/20 Die Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks bedarf keiner Begründung. BGB § 531 Abs 1, § 532
+++ Schenkung , widerruf Verarmung Grundstück+++ BGH – OLG hamm – LG Bielefeld 17.4.2018 X ZR 65/17 1. Zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung ist eine wirtschaftliche Betrachtungsweise geboten. Herauszugeben ist nicht nur der ursprünglich geschenkte Gegenstand. Bei einem wirtschaftlich nutzbaren Gegenstand, der das Vermögen des Beschenkten auch mit der Möglichkeit … Weiterlesen …
+++ Schenkung +++BGH – OLG Hamm – LG Bielefeld18.10.2011X ZR 45/10 Eine gemischte Schenkung liegt vor, wenn der Beschenkte durch einen Überschuss des Werts der Zuwendungen verglichen mit seinen Gegenleistungen objektiv bereichert wird, die Vertragsparteien sich dieses Überschusses bewusst und subjektiv darüber einig sind, jedenfalls den überschießenden Zuwendungsteil dem Beschenkten unentgeltlich zuzuwenden. Dies setzt nicht … Weiterlesen …
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