Widerruf einer Schenkung
BGH – OLG Frankfurt – LG Frankfurt 11.10.2022 X ZR 42/20 Die Erklärung des Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks bedarf keiner Begründung. BGB § 531 Abs 1, § 532
Widerruf
Schenkung , Widerruf, Verarmung Grundstück
+++ Schenkung , widerruf Verarmung Grundstück+++ BGH – OLG hamm – LG Bielefeld 17.4.2018 X ZR 65/17 1. Zur Bestimmung des Umfangs des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung ist eine wirtschaftliche Betrachtungsweise geboten. Herauszugeben ist nicht nur der ursprünglich geschenkte Gegenstand. Bei einem wirtschaftlich nutzbaren Gegenstand, der das Vermögen des Beschenkten auch mit der Möglichkeit … Weiterlesen …
Zeugnis
+++ Zeugnis +++ LAG Schleswig-Holstein – ArbG Lübeck 17.10.2017 1 Sa 228/17 Der Arbeitgeber kann ein bereits erteiltes Arbeitszeugnis widerrufen und dessen Rückgabe verlangen, wenn ihm nachträglich Tatsachen bekannt werden, die eine andere Beurteilung rechtfertigen würden und für einen zukünftigen Arbeitgeber von ausschlaggebender Bedeutung bei der Einstellungsentscheidung sein könnten. Bereits vorliegende Erkenntnisse der … Weiterlesen …