Persönlichkeitsrechtsverletzung, Mobbing

+++ Persönlichkeitsrechtsverletzung, Mobbing +++
LAG Niedersachsen – ArbG Hannover
09.03.2009
9 Sa 378/08

Persönlichkeitsrechtsverletzung, Mobbing

Einzelfallentscheidung zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts und Gesundheitsverletzung durch schikanöses, systematisches Anfeinden einer Vorgesetzten (sog. Mobbing) in Anlehnung an die BAG-Rechtsprechung seit 16.05.2007, 8 AZR 709/06.

1. Bei der Gesamtbetrachtung zahlreicher einzelner behaupteter Schikanehandlungen durch eine Vorgesetzte sind Konfliktsituationen auszunehmen, die im Arbeitsleben üblich sind (vgl. Rspr. d. BAG v. 16.05.2007, 8 AZR 709//06; 24.06.2008, 8 AZR 347/07).

2. Damit scheiden grundsätzlich alle Konflikte für die Beurteilung einer schadensersatzbegründenden Persönlichkeitsrechtsverletzung aus, die im Zusammenhang mit der Ausübung des Direktionsrechts stehen, soweit diese wiederum nicht offensichtlich willkürlich und schikanös ist.

BGB §§ 241 Abs. 2, 242, 253 Abs. 2, 278, 823, 831, 842