+++ Arztbesuch während der Arbeitszeit +++ LAG Niedersachsen – ArbG Osnabrück 8.2.2018 7 Sa 256/17 Arztbesuch während der Arbeitszeit 1. Grundsätzlich ist ein Arztbesuch nicht bereits dann notwendig, wenn der behandelnde Arzt einen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zur Behandlung oder Untersuchung in seine Praxis bestellt. Der Arbeitnehmer muss versuchen, die Arbeitsversäumnis möglichst zu vermeiden. Hält … Weiterlesen …
+++ Weiterbeschäftigungsanspruch +++ LAG Schleswig-Holstein – ArbG Lübeck 24.1.2018 5 Ta 137/17 Gegenstandswert – Weiterbeschäftigungsantrag – unbedingter Hauptantrag oder unechter Hilfsantrag 1. Ob ein Arbeitnehmer im Kündigungsrechtstreit den allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch durch einen Haupt- oder unechten Hilfsantrag geltend machen will, richtet sich entsprechend den Grundsätzen des zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriffs ausschließlich nach dem Wortlaut des Antrags und seiner … Weiterlesen …
+++ Zahlungsklagen, Verzugspauschale, Probezeit +++ LAG Niedersachsen – ArbG Hannover 27.2.2018 10 Sa 25/17 Zahlungsklagen 1. Die Regelung des § 288 Abs. 5 BGB zur Verzugspauschale findet auch im Arbeitsrecht Anwendung. 2. Eine Probezeitvereinbarung, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Überschrift Sonstiges an anderer Stelle als die weiteren Beendigungsmodalitäten ohne drucktechnische Hervorhebung untergebracht ist, kann … Weiterlesen …
+++ Fristgemäße Kündigung in der Wartezeit – Betriebsratsanhörung +++ LAG Mecklenburg-Vorpommern – ArbG Rostock 14.3.2018 3 Sa 196/17 Fristgemäße Kündigung in der Wartezeit – Betriebsratsanhörung Bei einer Kündigung in der Wartezeit ist die Substantiierungspflicht nicht an den objektiven Merkmalen der Kündigungsgründe des noch nicht anwendbaren § 1 KSchG, sondern allein an den Umständen zu messen, … Weiterlesen …
+++ Arztbesuch während der Arbeitszeit +++ LAG Niedersachsen – ArbG Osnabrück 8.2.2018 7 Sa 256/17 Arztbesuch während der Arbeitszeit 1. Grundsätzlich ist ein Arztbesuch nicht bereits dann notwendig, wenn der behandelnde Arzt einen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zur Behandlung oder Untersuchung in seine Praxis bestellt. Der Arbeitnehmer muss versuchen, die Arbeitsversäumnis möglichst zu … Weiterlesen …
+++ Weiterbeschäftigungsanspruch, fehlerhafter Antrag, Kündigung +++ LAG Schleswig-Holstein – ArbG Lübeck 24.1.2018 5 Ta 137/17 Gegenstandswert – Weiterbeschäftigungsantrag – unbedingter Hauptantrag oder unechter Hilfsantrag 1. Ob ein Arbeitnehmer im Kündigungsrechtstreit den allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch durch einen Haupt- oder unechten Hilfsantrag geltend machen will, richtet sich entsprechend den Grundsätzen des zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriffs ausschließlich nach … Weiterlesen …
+++ Wechselseitige Zahlungsansprüche nach beendetem Arbeitsverhältnis – Korrektur Arbeitszeugnis +++ LAG Schleswig-Holstein – ArbG Lübeck 7.11.2017 1 Sa 29/17 Wechselseitige Zahlungsansprüche nach beendetem Arbeitsverhältnis – Korrektur Arbeitszeugnis 1. Nach deutschem Urlaubsrecht besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers, einem Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis auch ohne Urlaubsantrag Urlaub zu gewähren (wie BAG v. 13.12.2016 – 9 … Weiterlesen …
+++ Kündigungsgründe +++ LAG Hessen – ArbG Frankfurt 17.10.2017 8 Sa 1444/16 Bei einer mehrfachen Begründung der Kündigung bedarf es zunächst einer gründlichen Prüfung der einzelnen Kündigungsgründe und der Würdigung, ob nicht bereits ein Grund die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht. Wenn bei dieser Einzelprüfung kein wichtiger Grund anzuerkennen ist, muss geprüft werden, ob … Weiterlesen …
+++ Personenbedingte Kündigung Krankheit +++ LAG Mecklenburg-Vorpommern – ArbG Rostock 28.11.2017 5 Sa 54/17 Personenbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen – Betreuungsassistentin im Pflegeheim Einer negativen Prognose steht nicht entgegen, dass die Arbeitsunfähigkeitszeiten auf unterschiedlichen Erkrankungen beruhen. Selbst wenn die Krankheitsursachen verschieden sind, können sie doch auf eine allgemeine Krankheitsanfälligkeit hindeuten, die prognostisch … Weiterlesen …
+++ Zeugnis +++ LAG Schleswig-Holstein – ArbG Lübeck 17.10.2017 1 Sa 228/17 Der Arbeitgeber kann ein bereits erteiltes Arbeitszeugnis widerrufen und dessen Rückgabe verlangen, wenn ihm nachträglich Tatsachen bekannt werden, die eine andere Beurteilung rechtfertigen würden und für einen zukünftigen Arbeitgeber von ausschlaggebender Bedeutung bei der Einstellungsentscheidung sein könnten. Bereits vorliegende Erkenntnisse der … Weiterlesen …