Kündigung

HOAI, Honorar, Honorarberechnung, Kündigung, Rechnungslegung

HOAI (Architekten-/Ingenieurrecht), Honorar (Architekten-/Ingenieurrecht), Honorarberechnung (Architekten-/Ingenieurrecht), Kündigung (Architekten-/Ingenieurrecht), Rechnungslegung (Architekten-/Ingenieurrecht)OLG Celle – LG Hannover 6.10.2021 14 U 153/20   Notwendigkeit der Endabrechnung des Architekten nach vorzeitiger Vertragsbeendigung bei Streit über das Vorliegen einer Kündigung aus wichtigem Grund oder einer freien Kündigung.   Solange der Auftragnehmer im Prozess über die Rückzahlung von Abschlags- bzw. Vorauszahlungen von … Weiterlesen …

Abrechnung, Kündigung, VOB/B-Recht

Abrechnung (Baurecht), Kündigung (Baurecht), VOB/B-Recht (Baurecht)OLG Köln – LG Köln 17.3.2021 I-11 U 281/19   Zu den nach vorzeitiger Beendigung eines Bauvertrages zu vergütenden „erbrachten Leistungen“ gehören nur diejenigen Arbeiten, die sich zum Zeitpunkt der Kündigung im Bauwerk verkörpern, bzw. die schon in das „Werk“ eingeflossen sind.   Für die Annahme einer erbrachten Leistung genügt … Weiterlesen …

Abrechnung, Kündigung

+++ Abrechnung, Kündigung +++ OLG Düsseldorf – LG Krefeld 14.6.2019 I-22 U 248/18   Ist dem Auftragnehmer im Rahmen eines vorzeitig beendeten Werkvertrages die Erstellung eines Aufmaßes nicht mehr möglich, genügt er seiner Darlegungslast, wenn er Tatsachen bzw. Hilfstatsachen (z.B. auch Materialaufstellungen, Rückschlüsse aus dem vom Auftraggeber geltend gemachten Fertigstellungsaufwand o.ä.) vorträgt, die dem Gericht … Weiterlesen …

Abrechnung, Abnahme, Kündigung

+++ Abrechnung, Abnahme, Kündigung +++ OLG Düsseldorf – LG Krefeld 14.6.2019 I-22 U 248/18   Ist dem Auftragnehmer im Rahmen eines vorzeitig beendeten Werkvertrages die Erstellung eines Aufmaßes nicht mehr möglich, genügt er seiner Darlegungslast, wenn er Tatsachen bzw. Hilfstatsachen (z.B. auch Materialaufstellungen, Rückschlüsse aus dem vom Auftraggeber geltend gemachten Fertigstellungsaufwand o.ä.) vorträgt, die dem … Weiterlesen …

Außerordentliche fristlose und hilfsweise fristgemäße Kündigung – unbillige Versetzung

+++ Außerordentliche fristlose und hilfsweise fristgemäße Kündigung – unbillige Versetzung +++ LAG Berlin-Brandenburg – ArbG Potsdam 17.11.2017 2 Sa 965/17   Außerordentliche fristlose und hilfsweise fristgemäße Kündigung – unbillige Versetzung – unzumutbare Pendelzeit von insgesamt 3 1/2 Stunden   Eine Weisung des Arbeitgebers, nach Rücknahme einer Kündigung sich am nächsten Tag um 07:00 Uhr früh … Weiterlesen …

Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Verstoßes gegen das Schriftformgebot

+++ Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Verstoßes gegen das Schriftformgebot +++ LAG Berlin-Brandenburg – ArbG Berlin 1.12.2017 2 Sa 964/17   Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Verstoßes gegen das Schriftformgebot   Unterzeichnet für eine Vertragspartei ein Vertreter die Erklärung, muss dies in der Urkunde durch einen das Vertretungsverhältnis anzeigenden Zusatz hinreichend deutlich zum Ausdruck kommen. Unterschreibt für … Weiterlesen …

Weiterbeschäftigungsanspruch, fehlerhafter Antrag, Kündigung

+++ Weiterbeschäftigungsanspruch, fehlerhafter Antrag, Kündigung +++ LAG Schleswig-Holstein – ArbG Lübeck 24.1.2018 5 Ta 137/17   Gegenstandswert – Weiterbeschäftigungsantrag – unbedingter Hauptantrag oder unechter Hilfsantrag   1. Ob ein Arbeitnehmer im Kündigungsrechtstreit den allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch durch einen Haupt- oder unechten Hilfsantrag geltend machen will, richtet sich entsprechend den Grundsätzen des zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriffs ausschließlich   nach … Weiterlesen …

Kündigung VOB/B-Recht

+++ Kündigung VOB/B-Recht +++ OLG Zweibrücken – LG Kaiserslautern 29.9.2016 6 U 6/15   VOB-Vertrag: Kündigung aus wichtigem Grund wegen Nichteinhaltung der in einem nachträglich erstellten Terminplan enthaltenen Fristen und Nachtragsforderungen des Auftragnehmers   1. Vereinbaren die Parteien als Reaktion auf eingetretene Verzögerungen die Vorlage eines Terminplans durch den Auftragnehmer zu einem bestimmten Zeitpunkt und … Weiterlesen …

Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

+++ Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums +++ BAG – LAG Nürnberg – ArbG Weiden 20.10.2016 6 AZR 471/15   Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums   Die Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin kann die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Berufskraftfahrers auch dann rechtfertigen, wenn nicht feststeht, dass seine Fahrtüchtigkeit bei von ihm durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt … Weiterlesen …

Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

LAG Niedersachsen – ArbG Braunschweig 29.10.2015 4 Sa 951/14   Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit   Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist nicht schon dann rechtsunwirksam, wenn der Betriebsrat der Abberufung gem. § 9 ASiG nicht ausdrücklich zugestimmt hat.   Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist gem. § 134 BGB i.V.m. § 8 … Weiterlesen …

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