OLG Naumburg – LG Dessau-Roßlau 24.4.2014 2 U 28/13 1. Der Besteller kann den Werkvertrag jederzeit frei kündigen. Dem in erster Linie auf die Vergütung gerichteten Interesse des Unternehmers wird im Fall einer solchen Kündigung dadurch Rechnung getragen, dass ihm der Anspruch auf die Gegenleistung im Ausgangspunkt auch für diejenigen Leistungen verbleibt, die er wegen … Weiterlesen …
LAG Mecklenburg-Vorpommern5.3.20135 Sa 106/12 Kündigung wegen verhaltens-, personen- und betriebsbedingter Gründe 1. Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer hat während seiner Ausfallzeit durch sein eigenes Verhalten dafür Sorge zu tragen, dass er die Phase der Arbeitsunfähigkeit möglichst zügig überwindet. Das bedeutet aber nicht, dass er stets nur das Bett zu hüten hat, oder jedenfalls die eigene Wohnung … Weiterlesen …
Es hat alles so gut angefangen. Der richtige Architekt wurde gefunden, er arbeitete die Pläne aus, das Bauvorhaben begann. Aber plötzlich ein Unfall oder überraschende Arbeitslosigkeit – und der Bauherr weiß nicht mehr, wie er sein Bauvorhaben finanzieren kann. Er zögert, sucht nach Lösungswegen, findet sie aber nicht so schnell. So zögert er immer länger, … Weiterlesen …
Wenn eine Familie ein Haus bauen will, erscheint am Anfang die Zukunft rosig. Das passende Grundstück ist gefunden, mit der Bank sind die Kreditverträge abgeschlossen. Die Planung beginnt, der Architekt macht einen guten Eindruck. Aber es gibt Fälle, wo mit der Zeit das Gefühl aufkommt, dass Bauherr und Architekt doch nicht zueinander passen. Wünsche werden … Weiterlesen …
Mit Abschluss des Architektenvertrages verpflichtet sich dieser zu dem Erfolg, dass das Bauwerk mangelfrei entsteht (1). Diese Verpflichtung entspricht aber bei näherer Betrachtung in mehrerlei Hinsicht nicht der Wirklichkeit, denn sie enthält Forderungen an den Architekten, die dieser in letzter Konsequenz gar nicht erfüllen kann. Denn wenn der Architekt rechtlich wirklich den Erfolg schuldet, dass … Weiterlesen …
Wenn eine Familie ein Haus bauen will, muss sie sich einer großen Zahl von Rechtsfragen stellen. Das gründet sich schon darin, dass ein Hausbau – meist die bei weitem größte wirtschaftliche Transaktion, die der Privatmann durchführt – ganz verschiedene Rechtsgebiete berührt. Einerseits ist da das Verhältnis zur Öffentlichkeit und der staatlichen Verwaltung, was seinen Niederschlag … Weiterlesen …
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