Schadenersatzrechtsprechung (Baurecht), Verzug (Baurecht), VOB/B-Recht (Baurecht)KG Berlin – LG Berlin 24.5.2022 21 U 156/21 Ein Werkunternehmer oder Bauträger hat seinen Verzug nicht zu vertreten, soweit er durch schwerwiegende, unvorhersehbare und unabwendbare Umstände an der rechtzeitigen Erfüllung gehindert war. Ist es umstritten, ob die Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Werkunternehmer in diesem Sinne vom Verzug … Weiterlesen …
Bauzeit (Baurecht), Verzug (Baurecht), VOB/B-Recht (Baurecht)OLG Zweibrücken – LG Kaiserslautern 3.12.2020 5 U 62/20 Macht der Auftragnehmer Ansprüche wegen Verlängerung der Bauzeit geltend, die sowohl auf vertragsgemäßen Anordnungen als auch vertragswidrigen Eingriffen des Auftraggebers beruhen, ist es im Hinblick auf die unterschiedlichen Anspruchsgrundlagen erforderlich, dass die vertragsgemäßen und vertragswidrigen Bauzeitverlängerungen hinsichtlich ihres jeweiligen Umfangs … Weiterlesen …
Abrechnung (Baurecht), Kündigung (Baurecht), VOB/B-Recht (Baurecht)OLG Köln – LG Köln 17.3.2021 I-11 U 281/19 Zu den nach vorzeitiger Beendigung eines Bauvertrages zu vergütenden „erbrachten Leistungen“ gehören nur diejenigen Arbeiten, die sich zum Zeitpunkt der Kündigung im Bauwerk verkörpern, bzw. die schon in das „Werk“ eingeflossen sind. Für die Annahme einer erbrachten Leistung genügt … Weiterlesen …
+++ Abrechnung, Bauvertragsrecht, VOB/B-Recht, Zusatzleistungen +++ KG Berlin – LG Berlin 27.8.2019 21 U 160/18 Bemessungsgrundlage des Mehrvergütungsanspruch aus § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B sind die tatsächlichen Mehr- oder Minderkosten, die dem Unternehmer aufgrund der Leistungsänderung entstehen, sofern die Parteien nichts Abweichendes vereinbart haben. Die Preiskalkulation des Unternehmers ist nur ein … Weiterlesen …
+++ Kündigung VOB/B-Recht +++ OLG Zweibrücken – LG Kaiserslautern 29.9.2016 6 U 6/15 VOB-Vertrag: Kündigung aus wichtigem Grund wegen Nichteinhaltung der in einem nachträglich erstellten Terminplan enthaltenen Fristen und Nachtragsforderungen des Auftragnehmers 1. Vereinbaren die Parteien als Reaktion auf eingetretene Verzögerungen die Vorlage eines Terminplans durch den Auftragnehmer zu einem bestimmten Zeitpunkt und … Weiterlesen …