Familienrecht XIV: Nie deutsch gewesen

Familienrecht betrifft nicht nur die Rechtsbeziehungen zwischen Eheleuten, die es nicht mehr sein wollen, oder zwischen Eltern und Kindern. Angesichts der häufigen Auseinandersetzungen um Unterhaltszahlungen und Vermögen geht es fast unter, dass auch elementare Grundrechte des Einzelnen in Frage stehen können. Was passiert, wenn ein deutscher Mann für ein Kind seiner ausländischen Ehefrau erfolgreich die … Weiterlesen …

Familienrecht XIII: Ist gut, was lange währt…?

Bei familiengerichtlichen Entscheidungen über den Umgang der Elternteile mit ihren Kindern geht es nicht nur ums Recht. Es geht auch um die Entwicklung der Kinder. Dass hierbei lange juristische Verfahren nicht gerade förderlich sind, hat jetzt auch das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Trennen sich die Eltern, kommt es häufig zur Beeinträchtigung des Umgangsrechts. Die Entfremdung der Kinder … Weiterlesen …

Familienrecht XII: Betreuung gleichwertig

Eltern, auch geschiedene, haben grundsätzlich die Pflicht, ihre Kinder zu betreuen, ohne dass es ihnen vergütet wird. Die lange umstrittene Frage, in welcher Höhe dem Kind neben dem Barunterhalt auch Zahlungen für den Betreuungsunterhalt zustehen, wurde im Sommer 2006 durch den Bundesgerichtshof entschieden. In dem Fall hatte ein Mädchen, das nach dem Tod der Mutter … Weiterlesen …

Familienrecht XI: Gilt fremdes Kirchenrecht?

Kann eine nach Landesrecht unscheidbare Ehe in Deutschland geschieden werden? Die im hier geschilderten Fall zu erwartende Entscheidung hat erhebliche Tragweite. Sie wird wiedergeben, wie sich die Gesellschaft gewandelt hat. Wie weit wird ausländisches Recht in der Bundesrepublik berücksichtigt? Wohin geht der so genannte „ordre public“, die „allgemeine öffentliche Anschauung“, und wie haben sich die … Weiterlesen …

Familienrecht X: DNA hält lange

Wie auch lange nach dem Tode eines Mannes dessen Vaterschaft mit allen rechtlichen Konsequenzen festgestellt werden kann, davon handelt der folgende Fall. Allerdings kommt nicht für jedes solche Problem eine Exhumierung in Frage. Vaterschaft hat nicht nur die gesteigerte Unterhaltspflicht zur Folge. Stirbt der Vater, haben die Kinder auch Anspruch auf (Halb-)Waisenrente. Was tun, wenn … Weiterlesen …

Familienrecht IX: Verantwortung – auf und davon

Hier geht es um die Frage, wieweit durch einen Umzug eines Elternteils mit den Kindern ins Ausland das Umgangsrecht des anderen Elternteils beeinträchtigt werden darf. Das Grundgesetz schützt die Eltern-Kind-Beziehung und sichert den Eltern das Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (1). Dieses Freiheitsrecht dient in erster Linie dem Kindeswohl, das zugleich die oberste … Weiterlesen …

Familienrecht VIII: Wenig Federlesen

Thema hier ist das Recht zu den kleinen alltäglichen und auch den großen Entscheidungen für ein Kind, das nach einer Scheidung trotz Sorgerechts beider Eltern nur bei einem Elternteil lebt. Das Gesetz kann Rechtsfolgen ändern, das Leben selbst verändert es selten. Trennung oder Scheidung verändern die tatsächlichen Lebensverhältnisse. Wenn auch die bisherige Gemeinschaft in zwei … Weiterlesen …

Familienrecht VII: Nicht davonstehlen

Die Rechtsanwälte Dr. Jacobi und Kollegen beleuchten in dieser Serie aktuelle und künftige Änderungen im Familienrecht. Hier geht es darum, ob man sich durch einen Wechsel vom Erwerbstätigen zum Hausmann, sogar in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, seiner Unterhaltspflichten entledigen kann. In einem Fall der dem BGH zur Entscheidung vorlag, lebt ein zum Unterhalt für seine minderjährigen … Weiterlesen …

Familienrecht VI: Neue Familie ist genug

Die Rechtsanwälte Dr. Jacobi und Kollegen beleuchten in dieser Serie aktuelle und künftige Änderungen im Familienrecht. Hier geht es darum, ob und wie sich die Übernahme neuer Verpflichtungen in einer neuen Partnerschaft auf bestehende Unterhaltsverpflichtungen auswirkt. Die Rechtssprechungs-Praxis kämpft – zu Recht – mit allen Mitteln darum, den Kindesunterhalt weitestgehend direkt durch Zahlung der unterhaltspflichtigen … Weiterlesen …

Familienrecht V: Keine Entlastung

Die Rechtsanwälte Dr. Jacobi und Kollegen beleuchten in dieser Serie aktuelle und künftige Änderungen im Familienrecht. Hier geht es darum, wie das Erziehungsgeld bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt wird. In Zeiten knappen Geldes steigt die Zahl der Fälle, in denen Kindesunterhalt nicht mehr in voller Höhe gezahlt werden kann. Der Unterhalt wird im „Mangelfall“ dann je … Weiterlesen …