Baurecht XV: Erst mal ein Abschlag

Bauherr und Handwerker hatten sich auf eine vertragliche Leistung geeinigt. Leider ist „der Chef“ selten vor Ort, sondern arbeitet auf einer anderen Baustelle. Der Bauherr ist mit den Leistungen frühzeitig sichtlich nicht einverstanden und fordert den Handwerker auf, erkennbare Mängel zu beseitigen. Da erhält er die Aufforderung, einen ersten Abschlag zu bezahlen. Zunächst einmal ist … Weiterlesen …

Baurecht XIV: Wer muss an den Pranger?

Die Renovierung des Altbaus ist weitestgehend abgeschlossen. Plötzlich muss der Bauherr feststellen, dass ein Mangel vorhanden ist. Als er den Architekten und den Handwerker anspricht, muss er aber feststellen, dass jeder für sich der Auffassung ist, keinen Fehler gemacht zu haben und die Verantwortung beim anderen sieht. Der Bauherr kann selbst aber nicht beurteilen, wer … Weiterlesen …

Mangel und Abnahme bei Montage einer Markise als Wintergartenersatz

Mangel und Abnahme bei Montage einer Markise als Wintergartenersatz Ein Kunde ließ sich im Herbst eine Marquise montieren. Diese sollte als Ersatz für seinen Wintergarten dienen. Als er direkt nach dem Kauf die Markise ausfuhr, kam es zur Pfützenbildung auf der Markise. Infolge dessen verweigerte er die Zahlung der Vergütung. Das Landgericht Berlin verurteilte ihn … Weiterlesen …

Absehen von Fahrverbot wegen überlanger Verfahrensdauer

Absehen von Fahrverbot wegen überlanger Verfahrensdauer Ein Autofahrer fuhr am 13.02.2005 mit einem Blutalkoholwert von 0,25 mg/l. Er wurde deshalb von einem Amtsgericht zu einer Geldbuße von 250 Euro verurteilt. Diese Entscheidung wurde aufgrund einer Rechtsbeschwerde des Betroffenen vom Oberlandesgericht Karlsruhe mit Beschluss vom 05.05.2006 aufgehoben. Das Amtsgericht verhängte daraufhin mit Beschluss vom 17.01.2007 erneut … Weiterlesen …

Überprüfungspflicht von Architekt bei Statiker

Überprüfungspflicht von Architekt bei Statiker Ein Bauunternehmer beauftragte im Rahmen der Errichtung von dreigeschossigen Mehrfamilienhäusern sowohl einen Architekten, als auch einen Statiker mit Architektenleistungen. Die Häuser wiesen die Besonderheit auf, dass jeweils die obersten Geschosse als zurückversetzte Staffelgeschosse ausgebildet waren. Dabei traten Schäden an der Balkonbrüstung auf. Das kam dadurch, weil die vom Statiker in … Weiterlesen …

Keine Berufung auf Augenblickversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Keine Berufung auf Augenblickversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung Ein Autofahrer fuhr auf einer Bundesstraße außerhalb von geschlossenen Ortschaften statt mit der erlaubten zulässigen Höchst-Geschwindigkeit von 70 km/h mit 132 km/h. Er wurde vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 120 Euro verurteilt. Außerdem verhängte das Gericht ein Fahrverbot von zwei Monaten. Hiergegen … Weiterlesen …

Architektenhaftung neben Bauunternehmer

Architektenhaftung neben Bauunternehmer Ein Bauherr beauftragte einen Generalunternehmer mit Planungsleistungen für die Modernisierung und den Neubau verschiedener Gebäude. Darüber hinaus beauftragte er einen Architekten mit der Bauüberwachung. Im Folgenden unterliefen dem Bauunternehmer bei der Durchführung zahlreiche Mängel u.a. bei der Dämmung des Daches. Nach der Insolvenz dieser Firma einigte sich der Bauherr mit dem Insolvenzverwalter … Weiterlesen …

Vergütung nur der erbrachten Leistungen bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages

Vergütung nur der erbrachten Leistungen bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages Ein Bauherr beauftragte eine Generalunternehmerin mit Parkettarbeiten für ein Wohnhaus. Als Honorar wurde eine Betrag von 93.641,34 Euro vereinbart. Das Leistungsverzeichnis sah die Verlegung von 2.094 qm Parkett und 1.036 m Sockelleisten vor. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen enthielten folgende Klausel: „Soweit in Bezug auf Teilbereiche die … Weiterlesen …

Baurecht XIII: Am langen Arm verhungern

Es hat alles so gut angefangen. Der richtige Architekt wurde gefunden, er arbeitete die Pläne aus, das Bauvorhaben begann. Aber plötzlich ein Unfall oder überraschende Arbeitslosigkeit – und der Bauherr weiß nicht mehr, wie er sein Bauvorhaben finanzieren kann. Er zögert, sucht nach Lösungswegen, findet sie aber nicht so schnell. So zögert er immer länger, … Weiterlesen …

Baurecht XII: Unbestimmt wie das Wetter?

Nicht nur die Qualität und Preis sind für die Vertragspartner bei einem Bau von Bedeutung, auch der zeitliche Ablauf spielt für die Praxis eine wesentliche Rolle. Der Bauherr ist möglicherweise darauf angewiesen, dass er aus seiner gekündigten Mietwohnung ausziehen oder ein neues Lager für seine Produktion nutzen kann. Der Auftragnehmer muss seine betrieblichen Dispositionen planen … Weiterlesen …