+++ Kindesunterhalt +++ BGH – OLG Bamberg – AG Kronach 15.2.2017 XII ZB 201/16 1. Im Rahmen der Prüfung der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt ist der vom Unterhaltsschuldner an sein minderjähriges Kind geleistete Betreuungsunterhalt nicht zu monetarisieren. 2. Die Leistungsfähigkeit ist jedoch um dasjenige gemindert, was der Unterhaltsschuldner an sein minderjähriges Kind neben … Weiterlesen …
+++ Kindesunterhalt +++ BGH – Thüringer OLG – AG Erfurt 1.3.2017 XII ZB 2/16 Allein der Umstand, dass das unterhaltsberechtigte Kind während eines von der Unterhaltsvorschusskasse betriebenen vereinfachten Verfahrens in den Haushalt des Unterhaltspflichtigen wechselt, lässt die Zulässigkeit dieses Verfahrens für Unterhaltsansprüche aus der Zeit bis zum Obhutswechsel unberührt (Fortführung von Senatsbeschluss vom 21. … Weiterlesen …
Ein Anspruch auf Unterhalt kann auch dadurch entstehen, dass das Einkommen des für den Kindesunterhalt barunterhaltspflichtigen Ehegatten durch den Vorwegabzug des Kindesunterhalts unter das Einkommen des kinderbetreuenden Ehegatten absinkt. Der auf Seiten des kinderbetreuenden Ehegatten entstehenden Belastung ist im Rahmen der Bemessung seiner Erwerbsobliegenheit und durch die Nichtberücksichtigung überobligatorisch erzielten Einkommens Rechnung zu tragen. Unterhalt … Weiterlesen …
Mit diesem Artikel beginnen die Rechtsanwälte Dr. Jacobi und Kollegen eine zweite Serie zum Thema Familienrecht. Den Anlass dazu geben zahlreiche aktuelle und künftige Änderungen in diesem Rechtsgebiet. Hier geht es wieder um die häufigen Probleme mit Unterhaltsansprüchen von Kindern nach Scheidungen. Geänderte gesellschaftliche Verhältnisse und „Wertewandel“ haben die Änderung des Unterhaltsrechts notwendig gemacht. Es … Weiterlesen …
Ein so genannter Mangelfall liegt vor, wenn ein Mann, der seiner geschiedenen Frau und seinen Kindern Unterhalt schuldet, der Unterhaltsschuldner, kein ausreichendes Einkommen erzielt, um den Unterhaltsbedarf aller Berechtigten zu decken. In einer grundlegenden Ent-scheidung hat der Bundesgerichtshof (1) im Januar diesen Jahres entschieden, dass im ab-soluten Mangelfall der seiner Lebenssituation entsprechende Bedarf des unterhaltsberechtig-ten … Weiterlesen …