Bei der Bestimmung der zuzurechnenden Leistungsfähigkeit, um beispielsweise für Elternunterhalt aufkommen zu können, legt der BGH Wert auf die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse. Auf pauschale Selbstbehaltswerte kommt es dabei weniger an. Auch in dem folgenden Fall befasste sich der BGH mit dem Elternunterhalt: Das Sozialamt des Landkreises verlangte von einer halbtags berufstätigen Tochter, die im Durchschnitt … Weiterlesen …
Die Frage, in welchem Umfang Kinder für ihre Eltern zum Unterhalt herangezogen werden, wird immer dringender. Das Sozialamt versucht, ungedeckte Heimkosten von den Angehörigen erstattet zu erhalten und ist bei der Bemessung der Zumutbarkeit nicht zimperlich. Auch der Bundesgerichtshof musste sich bereits mehrfach mit solchen Fragen befassen. Im hier vorliegenden Fall wollte das Sozialamt eine … Weiterlesen …
Mit steigender Lebenserwartung stellt sich die Frage nach der Finanzierung der Pflege alter Menschen immer dringender. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies in einem beispielhaften Fall die Ansprüche des Sozialamtes gegen den Sohn einer Pflegebedürftigen aber in ihrer Höhe deutlich zurück. Verwandte in gerader Linie, also Kinder, Eltern, Großeltern usw. sind wechselseitig verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. … Weiterlesen …
Leiden Kinder in Pflegefamilien darunter, dass sie nicht den Familiennamen der Pflegeeltern tragen? Ein siebenjähriges Kind hatte mit Genehmigung des Vormundschaftsgerichts die Änderung des Familiennamens in den Familiennamen der Pflegeeltern beantragt, weil damit in Schule, Verein und Freundeskreis die Zugehörigkeit zu seiner Pflegefamilie dokumentiert werden könnte. Zwar war die leibliche Mutter damit nicht einverstanden, aber … Weiterlesen …
Weihnachten ist nicht nur das Fest der Liebe, sondern auch der Geschenke. Aber nicht immer bleibt die Liebe, so dass es über früher gemachte Geschenke schon Mal zu tiefgreifender Uneinigkeit kommen kann. Nehmen wir an, die Eltern schenken ihrer Tochter und dem Schwiegersohn zu Weihnachten ein Haus. Die Schenkung erfolgt in der Form, dass aus … Weiterlesen …
Familienrecht betrifft nicht nur die Rechtsbeziehungen zwischen Eheleuten, die es nicht mehr sein wollen, oder zwischen Eltern und Kindern. Angesichts der häufigen Auseinandersetzungen um Unterhaltszahlungen und Vermögen geht es fast unter, dass auch elementare Grundrechte des Einzelnen in Frage stehen können. Was passiert, wenn ein deutscher Mann für ein Kind seiner ausländischen Ehefrau erfolgreich die … Weiterlesen …
Bei familiengerichtlichen Entscheidungen über den Umgang der Elternteile mit ihren Kindern geht es nicht nur ums Recht. Es geht auch um die Entwicklung der Kinder. Dass hierbei lange juristische Verfahren nicht gerade förderlich sind, hat jetzt auch das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Trennen sich die Eltern, kommt es häufig zur Beeinträchtigung des Umgangsrechts. Die Entfremdung der Kinder … Weiterlesen …
Eltern, auch geschiedene, haben grundsätzlich die Pflicht, ihre Kinder zu betreuen, ohne dass es ihnen vergütet wird. Die lange umstrittene Frage, in welcher Höhe dem Kind neben dem Barunterhalt auch Zahlungen für den Betreuungsunterhalt zustehen, wurde im Sommer 2006 durch den Bundesgerichtshof entschieden. In dem Fall hatte ein Mädchen, das nach dem Tod der Mutter … Weiterlesen …
Kann eine nach Landesrecht unscheidbare Ehe in Deutschland geschieden werden? Die im hier geschilderten Fall zu erwartende Entscheidung hat erhebliche Tragweite. Sie wird wiedergeben, wie sich die Gesellschaft gewandelt hat. Wie weit wird ausländisches Recht in der Bundesrepublik berücksichtigt? Wohin geht der so genannte „ordre public“, die „allgemeine öffentliche Anschauung“, und wie haben sich die … Weiterlesen …
Wie auch lange nach dem Tode eines Mannes dessen Vaterschaft mit allen rechtlichen Konsequenzen festgestellt werden kann, davon handelt der folgende Fall. Allerdings kommt nicht für jedes solche Problem eine Exhumierung in Frage. Vaterschaft hat nicht nur die gesteigerte Unterhaltspflicht zur Folge. Stirbt der Vater, haben die Kinder auch Anspruch auf (Halb-)Waisenrente. Was tun, wenn … Weiterlesen …
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