Baurecht VII: Wenn es beim Bauen mehr wird

Häufig kommt es während einer Bauausführung zu Änderungen, es kommt geradezu selten vor, dass ein Bau genau so durchgeführt wird, wie er ursprünglich geplant war. Meist bedeutet dies zusätzlichen Aufwand, und es stellt sich die Frage, wer diesen zu tragen hat. Denn die Verträge mit den Handwerkern wurden ja auf der Basis der ursprünglichen Pläne … Weiterlesen …

Baurecht VI: Hätten Sie’s gewusst?

Wer was wissen muss und auch, wen er wiederum davon in Kenntnis setzen muss – dies ist nicht selten für den Ausgang juristischer Auseinandersetzungen von Bedeutung. Folgender Fall, bei dem es um den Selbsteinbau einer Solarheizanlage geht, ist dafür ein deutliches Beispiel: Überall liest man von optimierter Energienutzung, Fördermitteln und neuen Gesetzen. Ein handwerklich durchschnittlich … Weiterlesen …

Baurecht V: Frust durch Unklarheit

Wenn der Handwerker mit seiner Arbeit zufrieden ist, so heißt das noch nicht, dass auch Bauherr und Architekt damit zufrieden sind. Problematisch ist es, wenn sich die unterschiedlichen Vorstellungen darauf zurückzuführen lassen, dass gar nicht klar ist, was eigentlich vereinbart ist, so dass beide von unterschiedlichen vertraglichen Vereinbarungen ausgingen. So kann es auch passieren, dass … Weiterlesen …

Baurecht IV: Oje, zu teuer!

Was darf das Haus denn kosten? Tatsächlich kommt es immer wieder vor, dass diese Frage zu Beginn nicht ausreichend besprochen und geklärt wird. Der Bauherr macht sich Gedanken darüber, wie er sich sein Haus vorstellt. Die Ermittlung der Kosten, die er nicht richtig einschätzen kann, überlässt er dem Architekten. Überraschungen bleiben dann oft nicht aus. … Weiterlesen …

Baurecht III: Keine Zwangspartnerschaft

Wenn eine Familie ein Haus bauen will, erscheint am Anfang die Zukunft rosig. Das passende Grundstück ist gefunden, mit der Bank sind die Kreditverträge abgeschlossen. Die Planung beginnt, der Architekt macht einen guten Eindruck. Aber es gibt Fälle, wo mit der Zeit das Gefühl aufkommt, dass Bauherr und Architekt doch nicht zueinander passen. Wünsche werden … Weiterlesen …

Baurecht II: Unrealistischer Vertrag

Mit Abschluss des Architektenvertrages verpflichtet sich dieser zu dem Erfolg, dass das Bauwerk mangelfrei entsteht (1). Diese Verpflichtung entspricht aber bei näherer Betrachtung in mehrerlei Hinsicht nicht der Wirklichkeit, denn sie enthält Forderungen an den Architekten, die dieser in letzter Konsequenz gar nicht erfüllen kann. Denn wenn der Architekt rechtlich wirklich den Erfolg schuldet, dass … Weiterlesen …

Baurecht I: Ganz verschiedene Interessen

Wenn eine Familie ein Haus bauen will, muss sie sich einer großen Zahl von Rechtsfragen stellen. Das gründet sich schon darin, dass ein Hausbau – meist die bei weitem größte wirtschaftliche Transaktion, die der Privatmann durchführt – ganz verschiedene Rechtsgebiete berührt. Einerseits ist da das Verhältnis zur Öffentlichkeit und der staatlichen Verwaltung, was seinen Niederschlag … Weiterlesen …

Familienrecht XVII: Alle Kinder werden gleich

Die seit Jahren wie ein Damoklesschwert über Unterhaltsfragen stehende Reform, die für den 1. Juli dieses Jahres vorgesehen war, muss erneut verschoben werden. Ein Grund ist die auch mit der Unterhaltsreform nach wie vor bestehende Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Kinder, verbunden mit der Frage, warum geschiedene Mütter, die ein eheliches Kind betreuen, länger den so … Weiterlesen …

Familienrecht XXVI: Gangart wird härter

Unter der Belastung, für den Unterhalt der Eltern mit aufkommen zu müssen, leiden viele. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs dazu sorgen insbesondere unter dem Stichwort der „indirekten Schwiegerkinder-Haftung“ für große Unruhe. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Grenzen des Eltern-Unterhalts und ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zum Einsatz des Vermögens des Unterhaltspflichtigen machen insbesondere erbrechtliche Regelungen unter den … Weiterlesen …

Familienrecht XXV: Bereicherung verwehrt

Es wird häufig praktiziert, dass Eltern ihren Kindern ihren Grundbesitz „übergeben“ und für sich selbst ein lebenslanges Wohnungsrecht im Grundbuch eintragen lassen. Miete wird dann nicht bezahlt, aber was ist, wenn die Eltern ins Heim müssen und die Wohnung an Dritte vermietet wird? Das Sozialamt kann dann diese Miete einfordern, um damit zur Heimunterbringung beizutragen … Weiterlesen …