Wenn der Handwerker mit seiner Arbeit zufrieden ist, so heißt das noch nicht, dass auch Bauherr und Architekt damit zufrieden sind. Problematisch ist es, wenn sich die unterschiedlichen Vorstellungen darauf zurückzuführen lassen, dass gar nicht klar ist, was eigentlich vereinbart ist, so dass beide von unterschiedlichen vertraglichen Vereinbarungen ausgingen. So kann es auch passieren, dass … Weiterlesen …
Was darf das Haus denn kosten? Tatsächlich kommt es immer wieder vor, dass diese Frage zu Beginn nicht ausreichend besprochen und geklärt wird. Der Bauherr macht sich Gedanken darüber, wie er sich sein Haus vorstellt. Die Ermittlung der Kosten, die er nicht richtig einschätzen kann, überlässt er dem Architekten. Überraschungen bleiben dann oft nicht aus. … Weiterlesen …
Wenn eine Familie ein Haus bauen will, erscheint am Anfang die Zukunft rosig. Das passende Grundstück ist gefunden, mit der Bank sind die Kreditverträge abgeschlossen. Die Planung beginnt, der Architekt macht einen guten Eindruck. Aber es gibt Fälle, wo mit der Zeit das Gefühl aufkommt, dass Bauherr und Architekt doch nicht zueinander passen. Wünsche werden … Weiterlesen …
Pflicht zur Parteivernehmung oder Parteianhörung In einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht ging es darum, ob die verhaltensbedingt begründete Kündigung eines Chefkoches ausgesprochen werden durfte. Der Arbeitgeber warf ihm vor, dass er die Einstellung der später eingestellten Hoteldirektorin dadurch erschwert habe, dass er für diesen Fall mit seiner Kündigung gedroht habe. Dies habe der Chefkoch in … Weiterlesen …
Arbeitsvertrag mit doppelter Befristung Eine Verkäuferin schloss einen befristeten Arbeitsvertrag ab. § 1 des Vertrages enthielt dieÜberschrift Anstellung und Probezeit. Nachfolgend stand: Der/die Arbeitnehmer/-in wird vom 01. November 2005 bis zum 31. Oktober 2006 als Verkäuferin in….(Arbeitsort)….zeitlich befristet nach § 14 Abs. 2 des Gesetzes über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge eingestellt. Es handelt sich um … Weiterlesen …
Mit Abschluss des Architektenvertrages verpflichtet sich dieser zu dem Erfolg, dass das Bauwerk mangelfrei entsteht (1). Diese Verpflichtung entspricht aber bei näherer Betrachtung in mehrerlei Hinsicht nicht der Wirklichkeit, denn sie enthält Forderungen an den Architekten, die dieser in letzter Konsequenz gar nicht erfüllen kann. Denn wenn der Architekt rechtlich wirklich den Erfolg schuldet, dass … Weiterlesen …
Wenn eine Familie ein Haus bauen will, muss sie sich einer großen Zahl von Rechtsfragen stellen. Das gründet sich schon darin, dass ein Hausbau – meist die bei weitem größte wirtschaftliche Transaktion, die der Privatmann durchführt – ganz verschiedene Rechtsgebiete berührt. Einerseits ist da das Verhältnis zur Öffentlichkeit und der staatlichen Verwaltung, was seinen Niederschlag … Weiterlesen …
Drängeln im Straßenverkehr Ein Autofahrer fuhr innerhalb einer Ortschaft über eine Strecke von ungefähr 300 Metern sehr dicht auf seinen Vordermann auf, um diesen zu schnellerem Fahren bzw. zu der Freigabe der Fahrtbahn zu veranlassen. Er betätigte zu diesem Zweck auch die Lichthupe und seine normale Hupe. Aus diesem Grunde wurde er vom Amtsgericht wegen … Weiterlesen …
Die seit Jahren wie ein Damoklesschwert über Unterhaltsfragen stehende Reform, die für den 1. Juli dieses Jahres vorgesehen war, muss erneut verschoben werden. Ein Grund ist die auch mit der Unterhaltsreform nach wie vor bestehende Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Kinder, verbunden mit der Frage, warum geschiedene Mütter, die ein eheliches Kind betreuen, länger den so … Weiterlesen …
Unter der Belastung, für den Unterhalt der Eltern mit aufkommen zu müssen, leiden viele. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs dazu sorgen insbesondere unter dem Stichwort der „indirekten Schwiegerkinder-Haftung“ für große Unruhe. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Grenzen des Eltern-Unterhalts und ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zum Einsatz des Vermögens des Unterhaltspflichtigen machen insbesondere erbrechtliche Regelungen unter den … Weiterlesen …
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